Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen sind Bestandteil eines jeden Vertrages zwischen der Tarif24 GmbH, Michaelkirchstraße 17/18, 10179 Berlin,(nachfolgend „Gesellschaft“ genannt) und dem an den Onlineangeboten der Gesellschaft interessierten Nutzer, sowie für jegliche Nutzung der von der Gesellschaft zur Verfügung gestellten Dienste und Leistungen, wozu insbesondere Online-Leistungen, nachfolgende (telefonische) Beratungen, Vermittlungen, Berechnungen, Tarifpräsentierungen und sonstige Datengenerierungen, -speicherungen und -transfers gehören.

(2) Die Gesellschaft erbringt Dienste und Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.

§ 2 Leistungen und Leistungsgrenzen der Gesellschaft

(1) Das Leistungsangebot der Gesellschaft richtet sich ausschließlich an Endverbraucher.

(2) Endverbraucher im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind die Nutzer, im Sinne des § 13 BGB und darüber hinaus nur solche Personen, die auch im weitesten Sinne nicht als Vermittler für Versicherungs- oder Finanzdienstleistungsprodukte oder im weitesten Sinne nicht als Anbieter solcher Produkte tätig sind.

(3) Zu den von der Gesellschaft angebotenen Leistungen gehören insbesondere unentgeltliche und unverbindliche Auskünfte bezüglich Konditionen von Finanzdienstleistungs- und/oder Versicherungsanbietern, wie auch die Vermittlung von Angeboten von Finanzdienstleistungs- und/oder Versicherungsanbietern an den Nutzer. Dabei wird dem Nutzer auf Grundlage seiner Anfrage und den dabei von ihm freiwillig gemachten Angaben zu seiner Person ein unabhängiger Überblick über verschiedene Versicherungs- und/oder Finanzdienstleistungsprodukte durch Übermittlung von Vergleichsergebnissen unterschiedlicher Anbieter verschafft.

(4) Für den Erhalt des Überblicks im Sinne des § 2 Absatz 3, wie auch zum Erhalt eines konkreten Angebots muss der Nutzer anhand der vorgegebenen Suchparameter im von der Gesellschaft zur Verfügung gestellten Vergleichsrechner bzw. per Web-Formular sich das von ihm gewünschte Produkt aussuchen bzw. eine Anfrage abschicken. Nach Auffinden des gewünschten Produktes hat der Nutzer die erforderlichen personenbezogenen Daten in die vorgegebene Suchmaske einzugeben und diese Daten elektronisch an die Gesellschaft, deren Kooperationspartner und/oder die entsprechenden Finanzdienstleistungs- und/oder Versicherungsanbieter zu übermitteln.

(5) Vor der Übermittlung seiner Daten hat der Nutzer durch entsprechendes aktives Tun („Abticken“) seine Einwilligung in die Erhebung, Speicherung und Übermittlung seiner Daten an und durch die Gesellschaft und/oder die Übermittlung seiner Daten an die entsprechenden Kooperationspartner der Gesellschaft und/oder Finanzdienstleistungs- und/oder Versicherungsanbieter wie auch seine Einwilligung in eine persönliche, telefonische oder schriftliche Beratung und Übermittlung weiterer Informationen durch die Gesellschaft, seiner Mitarbeiter oder Partner über das von dem Nutzer angefragte Produkt zu erklären.

(6) Weiterhin kann der Nutzer durch aktives „Abticken“ seine Einwilligung erklären, dass die Gesellschaft und/oder seine Verbundpartner ihn künftig über weitere eigene oder fremde Versicherungs- und/oder Dienstleistungsprodukte per E-Mail, SMS/MMS, Telefon, Fax persönlich und/oder Post informieren dürfen.

(7) Nach dem Ausfüllen des Web-Formulars und dem Versenden des selbigen erhält der Nutzer je nach Beratungsfeld entweder unmittelbar online mehrere Angebote (vgl. § 2 Absatz 8); oder der Nutzer versendet nur seine Grunddaten und erhält hiernach folgend per E-Mail, SMS/MMS, Telefon, Fax persönlich und/oder Post weitere Informationen und/oder eine Beratung durch Mitarbeiter und/oder Kooperationspartner der Gesellschaft (vgl. § 2 Absatz 9).

(8) Auf Grundlage seiner Suchanfrage erhält der Nutzer eine Vergleichsübersicht über mehrere Dienstleistungs- und/oder Versicherungsangebote und zugleich von den entsprechenden Finanzdienstleistungs- und/oder Versicherungsanbietern die hierzu gehörenden, meist freibleibenden, Angebote. Der Nutzer kann aus der Vergleichsübersicht ein Angebot auswählen und hierfür direkt einen Versicherungsantrag online stellen, sofern die Versicherungsgesellschaft dies anbietet. Die Auswahl der über das Angebot der Gesellschaft erreichbaren Finanzdienstleistungs- und/oder Versicherungsanbieter, der von diesen angebotenen Finanzdienstleistungs- oder Versicherungsprodukte sowie der Methoden zur Ermittlung der in Frage kommenden Anbieter, obliegt allein der Gesellschaft. Auf Wunsch und gesonderte Anfrage des Nutzers ist auch bei  Online-Vermittlung eine zusätzliche Beratung im Sinne des § 2 Absatz 9 möglich.

(9) Bei verschiedenen Beratungsangeboten gibt der Nutzer lediglich seine Grund- und Kontaktdaten in das jeweilige Web-Formular ein und versendet jenes an die Gesellschaft und/oder seiner Kooperationspartner. Nach Versenden der Daten setzen sich Mitarbeiter oder Kooperationspartner der Gesellschaft mit dem Nutzer in Verbindung und liefern ihm je nach Beratungsfeld telefonisch, schriftlich oder in einem persönlichen Gespräch weitere Informationen zu seiner Anfrage und/oder führen je nach Beratungsfeld eine telefonische, schriftliche oder persönliche Beratung zu den angefragten Produkten durch. Hierzu hat der Nutzer zuvor seine Einwilligung (vgl. § 2 Absatz 5 und die Datenschutzerklärung gem. § 8) erteilt.

(10) Die konkreten Angebote der Finanzdienstleistungs- und/oder Versicherungsanbieter können im Einzelfall aufgrund bestimmter individueller Konstellationen von den einzelnen Tarifen oder Bedingungen, welche über die Gesellschaft errechnet und zur Verfügung gestellt werden, abweichen. Für Inhalt und Korrektheit der Angebote sind allein die jeweiligen Anbieter verantwortlich.

(11) Die Gesellschaft ist bemüht, aber nicht verpflichtet, die Anzahl der am Markt befindlichen Finanzdienstleistungs- und/oder Versicherungsanbieter in seinen jeweiligen Vergleichsberechnungen  aktuell zu halten und einzubeziehen.
Die spezialisierten Kooperationspartner der Gesellschaft analysieren dazu regelmäßig den Versicherungsmarkt und programmieren die entsprechende Vergleichssoftware. Für ihre Vergleichsberechnungen greift die Gesellschaft auf die Softwareprodukte der Kooperationspartner Firma Dirk Natschke Versicherungsmakler und der blau direkt GmbH & Co. KG zurück und nutzt diese für ihr Vergleichsangebot auf ihren Webseiten. In den Vergleichen können nicht alle Versicherungsgesellschaften und nicht alle am Markt vorhandenen Versicherungstarife wie zum Beispiel spezielle Makler- und Deckungskonzepte oder Agenturtarife aufgeführt werden.

(12) Die Gesellschaft ist um Vollständigkeit, Richtigkeit und ständige Aktualisierung des zugrunde liegenden Datenmaterials bemüht, kann dieses aber insoweit nicht gewährleisten, als die Daten, Informationen und Dokumente ausschließlich von den Kooperationspartnern der Gesellschaft und/oder den Finanzdienstleistungs- und/oder Versicherungsanbietern selbst stammen und übersendet werden, da die Gesellschaft auf die Richtigkeit dieser überlassenen Daten, Informationen und Dokumente keinen Einfluss hat und die Richtigkeit nicht verifizieren kann. Die Gesellschaft haftet nicht für die Richtigkeit dieser Daten und Informationen.

§ 3 Angebote und Vertrag

(1) Die dargestellten Angebote der Finanzdienstleistungs- und/oder Versicherungsanbieter sind freibleibend und unverbindlich, bis von den jeweiligen Anbietern eine verbindliche Antragsannahme erfolgt.

(2) Ein möglicher Versicherungs- bzw. Finanzdienstleistungsvertrag kommt ausschließlich direkt zwischen dem Nutzer und dem jeweiligen Finanzdienstleistungs- und/oder Versicherungsunternehmen zustande. Die Annahme bzw. das Zustandekommen eines konkreten Vertrages mit einem Anbieter kann von der Gesellschaft nicht garantiert und nicht beeinflusst werden. Hierüber entscheidet allein das jeweilige Finanzdienstleistungs- und/oder Versicherungsunternehmen nach den Gegebenheiten des jeweiligen Einzelfalls.

(3) Gegenstand und Umfang der einzelnen Leistungen der Anbieter ergeben sich aus den jeweiligen Leistungs- und/oder Produktbeschreibungen und den jeweils gültigen allgemeinen Vertrags- und Geschäftsbedingungen der jeweiligen Finanzdienstleistungs- und/oder Versicherungsanbieter.

(4) Wurden durch den Nutzer beim Ausfüllen des Web-Formulars über die Webseite der Gesellschaft oder in sonstiger Weise vor oder bei Antragsstellung vorsätzlich unwahre oder falsche Angaben gemacht, ist der Finanzdienstleistungs- und/oder Versicherungsanbieter von jeglicher Leistungspflicht frei, kann die Annahme des Vertragsangebots ablehnen und ist zur Aufhebung und/oder Anfechtung des bereits geschlossenen Vertrages berechtigt.

§ 4 Pflichten des Nutzers

(1) Der Nutzer ist verpflichtet, sämtliche im Rahmen einer Anfrage oder eines Angebotes erforderlichen Angaben und Daten vollständig, sowie ordnungs- und wahrheitsgemäß einzugeben und zu übermitteln.

(2) Die gewerbliche Nutzung der Dienste der Gesellschaft ist untersagt, soweit die Gesellschaft der gewerblichen Verwendung nicht gesondert schriftlich oder durch Vertrag zugestimmt hat. Insbesondere ist es bei der Nutzung der Dienste der Gesellschaft untersagt, wahrheitswidrig vorzugeben, als Endverbraucher zu handeln. Es ist ferner untersagt, die Internet-Anwendungen der Gesellschaft, die erzielten Vergleichsergebnisse und Berechnungen zu verkaufen, zu verbreiten, zu vervielfältigen, zu veröffentlichen oder sonst unerlaubt zu nutzen. Dieses Verbot gilt sowohl für Endverbraucher (§13 BGB) als auch für Unternehmer (§ 14 BGB).

(4) Alle Daten, Suchergebnisse, Texte, Grafiken, Software und sonstige Informationen dieser Webseiten genießen urheberrechtlichen Schutz nach internationalen Urhebergesetzen. Reproduktion, Vervielfältigung oder Modifikation sind sowohl ganz oder teilweise nur mit schriftlicher Genehmigung der Gesellschaft erlaubt. Jede nicht genehmigte Bearbeitung, Vervielfältigung, Verbreitung und/oder öffentliche Wiedergabe stellt einen Verstoß gegen die oben genannten rechtlichen Bestimmungen dar und wird urheberrechtlich verfolgt.

(5) Dem Nutzer ist es untersagt, bei der Inanspruchnahme der Dienste der Gesellschaft, die Rechte Dritter zu verletzen oder Dritte sonst zu belästigen. Der Missbrauch oder die Vornahme rechtswidriger Handlungen ist untersagt. Der Nutzer ist verpflichtet, die Nutzung der Dienste der Gesellschaft mit der größt möglichen Sorgfalt durchzuführen. Insbesondere hat der Nutzer jegliche Handlungen zu unterlassen, die geeignet sind, die Serverintegrität oder –stabilität der Gesellschaft unmittelbar oder mittelbar zu beeinträchtigen.

§ 5 Schadensersatz und Ausschluss

(1) Im Falle eines schuldhaften Verstoßes des Nutzers  gegen die in § 4 geregelten Pflichten ist die Gesellschaft berechtigt, den Nutzer von der Nutzung seiner Dienste auszuschließen und Suchanfragen unbearbeitet zu lassen, sofern die Pflichtverletzung auf eine entsprechende Abmahnung nicht unverzüglich eingestellt und/oder der Interessent nicht unverzüglich auf eine Abmahnung durch die Gesellschaft die Unterlassung der Pflichtverletzung erklärt. Im Falle eines vorsätzlichen Verstoßes des Nutzers gegen die in § 4 geregelten Pflichten ist eine vorherige Abmahnung entbehrlich.

(2) Der Nutzer hat der Gesellschaft die sachlichen und personellen Aufwendungen wie auch die übrigen Auslagen und Kosten zu ersetzen, die ihr durch eine schuldhafte Pflichtverletzung im Sinne des § 4, wie auch bei sonstigem schuldhaften Verhalten, entstehen.

(3) Der Nutzer haftet ferner für alle Schäden, die der Gesellschaft durch eine schuldhafte Pflichtverletzung im Sinne des § 4 oder durch sonstige missbräuchliche oder rechtswidrige Verwendung der Dienste der Gesellschaft, wie auch durch sonstiges schuldhaftes Verhalten entstehen.

(4) Für jeden Fall der schuldhaften Verletzung einer Pflicht im Sinne des § 4 Absatz 2 durch einen Unternehmer, einer juristischen Person, einer juristischen Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen wird, vorbehaltlich weitergehender Schadensersatzansprüche, für jeden Fall der Zuwiderhandlung, unter Ausschluss des Fortsetzungszusammenhangs, eine in das Ermessen der Gesellschaft zu stellende Vertragsstrafe, die durch gerichtliche Entscheidung überprüft werden kann, zu Lasten des Nutzers fällig.

§ 6 Ausfall / Wartungsarbeiten

(1) Die Gesellschaft unterhält für ihr Internetangebot ein ständig überwachtes Server-System. Dem Nutzer wird bei ordnungsgemäß laufendem System der jederzeitige Zugang zu den für ihn bestimmten Bereichen ermöglicht.

(2) Im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit und Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen, behält sich die Gesellschaft das Recht vor, ihre Leistung temporär zu beschränken oder die Dienste der Webseiten komplett abzuschalten. Die Gesellschaft verpflichtet sich dazu, Leistungsbeschränkungen nur bei einer Zumutbarkeit für den Nutzer und einer Berücksichtigung der Interessen des Nutzers, weiterer Informationsanbieter und der eigenen Interessen der Gesellschaft vorzunehmen.

(3) Bei einem Systemausfall oder einer Serverbeeinträchtigung und hierdurch verursachter fehlerhafter Übermittlung der Daten des Nutzers, der/die weder auf vorsätzlichem, noch grob fahrlässigem Verhalten der Gesellschaft, seiner Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen beruht, bestehen keine Ansprüche des Nutzers auf Schadensersatz.

§ 7 Haftung

(1) Die Gesellschaft haftet für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch die Gesellschaft, seiner Mitarbeiter oder seiner Erfüllungsgehilfen beruht. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen.

(2) Die Haftung ist, außer bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten oder der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit durch die Gesellschaft, seiner Mitarbeiter oder seiner Erfüllungsgehilfen, auf die bei Vertragsschluss bzw. Nutzungsbeginn typischer Weise vorhersehbaren Schäden und im Übrigen der Höhe nach auf die vertragstypischen Durchschnittsschäden begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Schäden, insbesondere entgangenen Gewinn.

(3) Für Schäden, gleich welcher Art, die durch Datenverluste auf den Servern oder bei der Datenübermittlung entstehen, haftet die Gesellschaft nicht, außer im Falle eines grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Verschuldens der Gesellschaft, seiner Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen. Gespeicherte Inhalte des Nutzers sind für die Gesellschaft fremde Informationen im Sinne von §§ 7 Absatz 2, 10 Telemediengesetz (TMG) Die rechtliche Verantwortung für diese Inhalte liegt demgemäß bei derjenigen Person, welche die Inhalte in die Datenbank eingestellt hat.

(4) Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 8 Datenschutzklausel

(1) Die Gesellschaft beachtet die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG). Die Gesellschaft sammelt mit Ausnahme der von den Besuchern freiwillig gemachten – für den jeweiligen Dienst dieser Webseiten erforderlichen – Angaben, keine personenbezogenen Daten über die Nutzer der Webseiten.

(2) Änderungswünsche oder Bitten zur Löschung des Profils bzw. personenbezogener Daten oder Beiträgen können die Nutzer schriftlich an info@tarif24.de richten. Die Gesellschaft weist in diesem Zusammenhang ausdrücklich darauf hin, dass die Webseiten der Gesellschaft regelmäßig von Suchmaschinen (z.B. Google) gefunden und in deren Speicher gespeichert werden, und dass die Gesellschaft keinen Einfluss darauf hat, ob, wo und wie lange auf ihren Webseiten veröffentlichte Beiträge möglicherweise auch nach deren Löschung oder nach Löschung der Webseiten der Gesellschaft in Datenbanken von Suchmaschinen und Webkatalogen gespeichert werden und abrufbar sind.

(3) Um die volle Funktionalität der Webseiten zu gewährleisten, speichert die Gesellschaft auf Ihrer Festplatte so genannte Cookies. Ein Cookie ist eine kleine Textdatei, die unter anderem zur Erfassung von Informationen bezüglich der Nutzung einer Webseite dient. Personenbezogene Daten werden hierin nicht gespeichert. Die meisten Webbrowser verfügen über Funktionen, mit denen die Annahme von Cookies wahlweise deaktiviert werden kann und vorhandene Cookies gelöscht werden können. Selbstverständlich dürfen Sie unsere Webseiten auch dann benutzen, wenn Sie unsere Cookies ablehnen. In diesem Fall kann es allerdings vorkommen, dass Ihnen einige Funktionalitäten der Webseiten aus technischen Gründen nur eingeschränkt zur Verfügung stehen werden.

(4) Die Gesellschaft greift auf Drittanbieter wie z.B. Google AdSense zurück, um während des Besuchs auf den Webseiten Anzeigen für den Nutzer zu schalten. Diese Drittanbieter verwenden Cookies zur Anzeigenschaltung auf diesen Webseiten, d.h. ein solcher Drittanbieter nutzt möglicherweise Informationen (dies schließt laut Google AdSense nicht den Namen, die Adresse, E-Mail-Adresse oder Telefonnummer des Nutzers ein) zu bzw. über den Verlauf des Besuchs auf diesen Webseiten, um Anzeigen zu Produkten und Diensten interessenbezogener zu schalten. Falls der Nutzer mehr über diese Methoden erfahren oder wissen möchten, welche Möglichkeiten er hat, damit diese Informationen nicht von dem Drittanbieter verwendet werden können, so sind diese hier zu finden: http://www.google.de/privacy_ads.html.

(5) Die Gesellschaft benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. ("Google"). Google Analytics verwendet ebenso sog. "Cookies", Textdateien, die auf dem Computer des Nutzers gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Webseiten durch den Nutzer ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über die Benutzung dieser Webseiten (einschließlich der IP-Adresse) wird an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um die Nutzung der Webseiten durch den Kunden auszuwerten, um Reports über die Webseiten-Aktivitäten für die Webseitenbetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Webseitennutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google hat versprochen, in keinem Fall die IP-Adresse mit anderen Daten von Google in Verbindung zu bringen. Der Nutzer kann die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung seiner Browser Software verhindern; die Gesellschaft weist jedoch darauf hin, dass in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Webseiten vollumfänglich genutzt werden können. Durch die Nutzung dieser Webseiten erklärt sich der Nutzer mit der Bearbeitung der über ihn erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden. Sollte ein Nutzer seine Daten nicht zu diesen analytischen Zwecken übermitteln wollen, kann er ein sogenanntes „Add-On“ für seinen Browser installieren, welches den Dienst Google Analytics für ihn abschaltet. Laut Google teilt das Add-on dem JavaScript (ga.js) von Google Analytics mit, dass keine Informationen über den Website-Besuch an Google Analytics übermittelt werden sollen. Das Deaktivierungs-Add-on für Browser von Google Analytics ist für Internet Explorer (7 und 8), Google Chrome (4.x und höher) und Mozilla Firefox (3.5 und höher) verfügbar und kann unter http://tools.google.com/dlpage/gaoptout heruntergeladen und vom Kunden installiert werden.

(6) Wenn die Nutzer innerhalb des Dienstes des Portals Seiten und Dateien abrufen und dabei aufgefordert werden, Daten über sich einzugeben, so weist die Gesellschaft hiermit darauf hin, dass diese Datenübertragung über das Internet unter Umständen ungesichert erfolgt und die Daten somit von Unbefugten zur Kenntnis genommen oder auch verfälscht werden können.

§ 9 Anwendbares Recht / Gerichtsstand

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Interessent seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

(2) Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für Ansprüche im Zusammenhang mit der Nutzung der Webseiten ist Berlin, Deutschland.

§ 10 Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit des Vertrags insgesamt hiervon nicht berührt.

Stand 06/2010