Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich
(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen finden Anwendung für jegliche Nutzung der von der Tarif24 GmbH, Zionskirchstraße 73, 10119 Berlin (im Folgenden: "Gesellschaft") ausschließlich für Endverbraucher (im Folgenden "Nutzer") zur Verfügung gestellten Leistungen auf diesen Webseiten unter www.tarif24.de. Zum Leistungsangebot der Gesellschaft zählen insbesondere der Vergleich verschiedener Versicherungs-, bzw. Finanzdienstleistungsangebote (im Folgenden: "Dienstleistungen") unterschiedlicher Versicherungs-, Finanzdienstleistungsgesellschaften (im Folgenden: "Dienstleister").
(2) Es gelten jeweils die Allgemeinen Geschäfts- bzw. Nutzungsbedingungen, die zur Zeit des konkreten Besuchs eines Nutzers bzw. der konkreten Inanspruchnahme von Leistungen auf den Webseiten online abrufbar sind. Mit der Nutzung der Webseiten und/oder der Inanspruchnahme von Leistungen erklärt der Nutzer sein vollständiges Einverständnis zu diesen Allgemeinen Geschäfts- bzw. Nutzungsbedingungen. Andernfalls ist ihm die Nutzung der Webseiten und der angebotenen Leistungen nicht gestattet.

§ 2 Leistungen der Gesellschaft
(1) Das Leistungsangebot der Gesellschaft richtet sich an die Nutzer und umfasst ausschließlich die Listung von Angeboten der Dienstleister, d.h. es werden keine Verträge zu Dienstleistungen unmittelbar zwischen der Gesellschaft und dem Nutzer geschlossen und die Gesellschaft tritt in keiner Weise den Verträgen zu Dienstleistungen bei.
(2) Die Gesellschaft ist bemüht, aber nicht verpflichtet, Angebote von Dienstleistern zu erfassen. Kooperationspartner der Gesellschaft, dazu gehören Vermittler für Dienstleistungen und deren Erfüllungsgehilfen, analysieren den betreffenden Markt und stellen der Gesellschaft die entsprechende Vergleichssoftware zur Verfügung. Für die Vergleichsberechnungen greift die Gesellschaft u. a. auf die Softwareprodukte der Kooperationspartner Dirk Natschke Versicherungsmakler, Schillerstraße 3, 09366 Stollberg, die Aspect Online AG, Beim Glaspalast 1, 86153 Augsburg und der finanzen.de Vermittlungsgesellschaft für Verbraucherverträge AG, Schlesische Straße 29-30, 10997 Berlin, sowie weitere Affiliate-Programme zurück oder bearbeitet Anfragen der Nutzer selbst. Kooperationspartner ist auch die Firma FW&P UG (haftungsbeschränkt) Nalepastraße 18-50, 12459 Berlin, die Anfragen der Nutzer an Makler, Mehrfachagenten und Exklusivvertreter im Finanz- und Versicherungsbereich vermittelt. Über den zuständigen Kooperationspartner wird der Nutzer im Rahmen seiner Anfrage informiert.
(3) Es erfolgen unverbindliche Auskünfte bezüglich der Konditionen verschiedener Dienstleistungen. Dabei wird dem Nutzer auf Grundlage seiner Anfrage und den dabei von ihm freiwillig gemachten Angaben zu seiner Person eine Vergleichsmöglichkeit dargestellt. Hierbei stellt die Gesellschaft Angebote zu den Anfragen für den Nutzer dar und stützt sich dabei auf eingebundene Vergleichsrechner oder/und Werbemittel von Kooperationspartnern.
(4) Die Informationsrecherche und -darstellung ist weitgehend automatisiert und beruht maßgeblich auf Informationen, die die Gesellschaft von den Kooperationspartnern und Dienstleistern erhält. Die Angaben zu den Dienstleistungen werden über automatisierte Prozesse - insbesondere im Rahmen der eingebundenen Vergleichsrechner - regelmäßig aktualisiert. Eine Aktualisierung in Echtzeit ist nicht möglich, so dass es im Einzelfall insbesondere hinsichtlich der Konditionen der Dienstleistungen (und damit auch der Rangfolge der angezeigten Angebote) zu Abweichungen kommen kann. Da die Ergebnisse auf Auskünften Dritter beruhen, übernimmt die Gesellschaft keinerlei Haftung für die Richtigkeit der dargestellten Daten bzw. Ergebnisse, bemüht sich aber bestmöglich um Richtigkeit und bittet andernfalls um Hinweis an info@tarif24.de.
(5) Die Gesellschaft erklärt hiermit ausdrücklich, dass die im Rahmen des Produktvergleichs erzielten Ergebnisse nicht sämtliche am Markt befindlichen Dienstleister und sämtliche ihrer Angebote einbeziehen, sondern dem Nutzer nur einen Überblick insbesondere über die von der Gesellschaft vermittelbaren Dienstleistungen verschaffen. Die Auswahl der zur Übersichtserstellung und Ergebnisfindung angewandten Methoden obliegt allein der Gesellschaft bzw. ihren Kooperationspartnern.

§ 3 Angebote und Vertragsverhältnisse
(1) Die dargestellten Angebote der Dienstleister sind bis zu dem Zeitpunkt unverbindlich und freibleibend, bis eine verbindliche Antragsannahme durch den jeweiligen Dienstleister erfolgt.
(2) Das Zustandekommen eines konkreten Vertrages mit einem Dienstleister wird von der Gesellschaft nicht garantiert und kann von dieser auch nicht beeinflusst werden. Hierüber entscheidet allein der jeweilige Dienstleister, mit dem die Verträge direkt abgeschlossen werden, nach den Gegebenheiten des jeweiligen Einzelfalls.
(3) Gegenstand und Umfang der einzelnen Leistungen der Dienstleister ergeben sich aus den jeweiligen Leistungs- und/oder Produktbeschreibungen und den jeweils gültigen Vertrags- und Geschäftsbedingungen.
(4) Wurden durch den Nutzer beim Ausfüllen des Online-Formulars über die Webseite der Gesellschaft bzw. über die eingebunden Vergleichsrechner oder in sonstiger Weise vor oder während der Antragsstellung vorsätzlich unwahre oder falsche Angaben gemacht, ist der jeweils betroffene Dienstleister von jeglicher Leistungspflicht frei, kann die Annahme des Vertragsangebots ablehnen und ist zur Aufhebung und/oder Anfechtung des bereits geschlossenen Vertrages berechtigt. Bewirkt der Nutzer nach Vertragsschluss die Zahlung der Erstprämie nicht oder nicht rechtzeitig und hat er dies zu vertreten, so ist der Dienstleister, wenn es sich um einen Versicherer i.S.d. § 1 VVG handelt, zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

§ 4 Pflichten des Nutzers
(1) Der Nutzer ist verpflichtet, sämtliche im Rahmen einer Angebotsanfrage erforderlichen Angaben und Daten ordnungs- und wahrheitsgemäß einzutragen und zu übermitteln. Nur unter diesen Voraussetzungen ist es der Gesellschaft und ihren Kooperationspartnern möglich, auf die Umstände des jeweiligen Nutzers individuell und bedarfsgerecht abgestimmte Vergleichsergebnisse verschiedener Dienstleister zu präsentieren.
(2) Soweit die Gesellschaft der gewerblichen Verwendung nicht gesondert schriftlich oder durch Vertrag zugestimmt hat, ist die gewerbliche Nutzung der Leistungen der Gesellschaft untersagt. Dies umfasst insbesondere die nicht wahrheitsgemäße Vorspiegelung der Gesellschaft gegenüber, bei der Nutzung der Webseiten der Gesellschaft als Endverbraucher (im Sinne von §1 (1)) zu handeln. Zudem ist der Verkauf, die Verbreitung, die Vervielfältigung bzw. das (systematische) Kopieren, die Veröffentlichung oder die anderweitig unerlaubte Nutzung der Internet-Anwendungen nebst Inhalten der Gesellschaft und ihrer Webseiten, der erzielten Vergleichsergebnisse und Berechnungen verboten. Dieses Verbot gilt sowohl für die die Webseiten nutzenden Endverbraucher (§13 BGB) als auch für Unternehmer (§ 14 BGB).
(3) Bei der Inanspruchnahme der Leistungen der Gesellschaft ist es dem Nutzer nicht gestattet, die Rechte Dritter zu verletzen, Dritte in sonstiger Weise zu belästigen oder die Dienstleistungen zu missbrauchen bzw. zu rechtswidrigen Handlungen zu nutzen. Der Nutzer ist verpflichtet, die Nutzung mit der größtmöglichen Sorgfalt durchzuführen. Insbesondere hat der Nutzer jegliche Handlungen zu unterlassen, die geeignet sind, die Stabilität und Integrität der Server der Gesellschaft unmittelbar oder mittelbar zu beeinträchtigen.

§ 5 Schadensersatz
(1) Im Falle eines schuldhaften Verstoßes des Nutzers gegen die in § 4 geregelten Pflichten des Nutzers ist die Gesellschaft berechtigt, den Nutzer von der Nutzung der Dienstleistungen auszuschließen und getätigte Suchanfragen nicht zu bearbeiten. Im Falle eines vorsätzlichen Verstoßes des Nutzers gegen die in § 4 geregelten Pflichten ist eine vorherige Abmahnung entbehrlich.
(2) Der Nutzer haftet ferner für alle Schäden, die der Gesellschaft durch eine schuldhafte Pflichtverletzung im Sinne des § 4, wie auch durch sonstiges schuldhaftes Verhalten, welches sich schädlich zu Lasten der Gesellschaft auswirkt, entstehen, sowie für sämtliche in Verbindung mit dieser Pflichtverletzung der Gesellschaft entstehenden Aufwendungen, Auslagen und Kosten; seien sie sachlicher oder personeller Art.
(3) Für jeden Fall der schuldhaften Verletzung einer Pflicht im Sinne des § 4 Absatz 2 durch einen Unternehmer i.S.d. § 14 BGB, oder eine juristischen Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen wird für jeden Fall der Zuwiderhandlung, unter Ausschluss des Fortsetzungszusammenhangs, eine in das Ermessen der Gesellschaft zu stellende Vertragsstrafe, die durch gerichtliche Entscheidung überprüft werden kann, zu Lasten des Schädigers fällig. Weitere Schadensersatzansprüche der Gesellschaft bleiben hiervon unberührt und deren Geltendmachung vorbehalten.

§ 6 Ausfall der Webseiten der Gesellschaft
(1) Im Hinblick auf die Serversicherheit und -integrität oder zur Durchführung technischer Maßnahmen sowie das Erreichen etwaiger Kapazitätsgrenzen, behält sich die Gesellschaft das Recht vor, ihre Leistung temporär zu beschränken oder die Dienstleistungen komplett abzuschalten. Die Gesellschaft ist in diesem Zusammenhang jedoch stets bemüht, Einschränkungen in der Erreichbarkeit und Benutzbarkeit seiner Webseiten so gering wie möglich zu halten.
(2) Bei einer Beeinträchtigung oder einem Ausfall der Server der Gesellschaft und einer hierdurch verursachten fehlerhaften Übermittlung von Nutzerdaten, der/die weder auf vorsätzlichem, noch grob fahrlässigem Verhalten der Gesellschaft, seiner Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen beruht, sind Schadensersatzansprüche des Nutzers gegenüber der Gesellschaft ausgeschlossen.

§ 7 Haftung
(1) Schadenersatzansprüche gegen die Gesellschaft sind unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen. Dies gilt auch für die jeweils persönliche Haftung der Mitarbeiter der Gesellschaft, deren Vertreter, sowie deren Erfüllungsgehilfen. Eine Ausnahme hiervon stellen Schäden dar, die aufgrund einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch die Gesellschaft oder einer Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf, entstanden sind.
(2) Die Haftung der Gesellschaft dem Grunde nach wird auf den jeweils vorhersehbaren Schaden und im Übrigen der Höhe nach auf die vertragstypischen Durchschnittsschäden begrenzt, es sei denn das Ereignis auf dem der Schaden beruht, wurde durch einen gesetzlichen Vertreter oder leitenden Angestellten der Gesellschaft grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht.
(3) Für Datenverluste auf den Servern der Gesellschaft und Schäden - gleich welcher Art -, die dem Nutzer hierdurch oder bei der Datenübermittlung entstehen, ist die Haftung der Gesellschaft ausgeschlossen, es sei denn sie hat hierbei vorsätzlich oder grob fahrlässig und insbesondere schuldhaft gehandelt. Dies gilt auch für ihre Mitarbeiter und/oder Erfüllungsgehilfen. Gespeicherte Inhalte des Nutzers sind für die Gesellschaft fremde Informationen, so dass die rechtliche Verantwortung für diese Inhalte bei derjenigen Person, welche die Inhalte in die Datenbank eingestellt hat, liegt.
(4) Eine Haftungsbeschränkung oder -begrenzung für Schäden aus einer Lebens-, Körper- oder Gesundheitsverletzung, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung durch die Gesellschaft oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen der Gesellschaft beruhen, findet nicht statt
(5) Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 8 Urheberrechte
(1) Sämtliche Daten, Suchergebnisse, Texte, Grafiken, Logos, Bilder, Software und sonstige Informationen auf den Webseiten der Gesellschaft sind nach internationalen Urhebergesetzen urheberrechtlich geschützt. Auch die nur teilweise Reproduktion, Vervielfältigung oder Modifikation ist nur mit schriftlicher Genehmigung der Gesellschaft erlaubt. Die Gesellschaft behält sich eine urheberrechtliche Verfolgung für jeden Fall einer nicht genehmigten Bearbeitung, Vervielfältigung, Verbreitung und/oder öffentlichen Wiedergabe ausdrücklich vor. Zudem ist jegliches ungenehmigtes Anzeigen oder Einbetten der Webseiten der Gesellschaft und deren Inhalt in Frames untersagt.
(2) Die Verfasser von Meinungen und Text- bzw. Bildbeiträgen (im Folgenden "die Werke" räumen der Gesellschaft mit deren Einsendung das ausschließliche, übertragbare sowie räumlich und zeitlich nicht beschränkte umfassende Nutzungsrecht (inklusive Bearbeitungsrecht) an den Werken nebst abgegebener Bewertung ein und verzichten auf die Autorennennung. Die Gesellschaft distanziert sich ausdrücklich von auf den Webseiten dargestellten Meinungen Dritter und übernimmt hierfür keine Verantwortung.

§ 9 Datenschutz
(1) Für die Gesellschaft ist die Beachtung der Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) selbstverständlich.
(2) Die Gesellschaft erhebt, speichert und verarbeitet mit Ausnahme der von den Nutzern freiwillig gemachten - für die Angebote zur angefragten Dienstleistung erforderlichen - Angaben, keine personenbezogenen Daten. Im Rahmen des Produktvergleichs für Dienstleistungen, wie auch zum Erhalt eines konkreten Angebots über eine vom Nutzer ausgewählte Dienstleistung muss der Nutzer im von der Gesellschaft eingebundenen Vergleichsrechner bzw. im Online-Formular die jeweils erforderlichen personenbezogenen Daten eingeben. Diese Daten werden elektronisch an die Gesellschaft bzw. deren Kooperationspartner übermittelt und ausschließlich zur Kontaktaufnahme und Unterbreitung eines entsprechenden Angebots erhoben und verarbeitet. Über den zuständigen Kooperationspartner wird der Nutzer im Rahmen seiner Anfrage informiert. In diesem Zusammenhang können Informationen zum bisherigen Zahlungsverhalten des Nutzers von einer Wirtschaftsauskunft bezogen und genutzt werden. Hiermit erklärt sich der Nutzer durch Abschicken eines Antrags oder einer Anfrage ausdrücklich einverstanden.
Der Nutzer kann sein Einverständnis jederzeit und ohne Angaben von Gründen gegenüber der Gesellschaft widerrufen. Hierfür genügt eine E-Mail an info@tarif24.de.
(3) Bitten zur Löschung personenbezogener Daten oder Beiträge können die Nutzer an info@tarif24.de richten. Die Gesellschaft weist in diesem Zusammenhang ausdrücklich darauf hin, dass die Webseiten der Gesellschaft regelmäßig von Suchmaschinen (z. B. Google) gefunden und in deren Speicher gespeichert werden, und dass die Gesellschaft keinen Einfluss darauf hat, ob, wo und wie lange auf ihren Webseiten veröffentlichte Beiträge möglicherweise auch nach deren Löschung oder nach Löschung der Webseiten der Gesellschaft in Datenbanken von Suchmaschinen und Webkatalogen gespeichert werden und abrufbar sind.
(4) Um die volle Funktionalität der Webseiten zu gewährleisten, speichert die Gesellschaft auf der Festplatte es Nutzers sogenannte Cookies. Ein Cookie ist eine kleine Textdatei, die unter anderem zur Erfassung von Informationen bezüglich der Nutzung einer Webseite dient. Personenbezogene Daten werden hierin nicht gespeichert. Die meisten Webbrowser verfügen über Funktionen, mit denen die Annahme von Cookies wahlweise deaktiviert werden kann und vorhandene Cookies gelöscht werden können. In diesem Fall kann es allerdings vorkommen, dass einige Funktionalitäten der Webseiten aus technischen Gründen nur eingeschränkt zur Verfügung stehen werden.
(5) Die Gesellschaft nutzt für die Anzeigenschaltung auf den Webseiten Dienste von Drittanbietern wie z.B. Google AdSense. Diese nutzen neben Cookies möglicherweise Informationen (dies schließt laut Google AdSense nicht den Namen, die Adresse, E-Mail-Adresse oder Telefonnummer des Nutzers ein) zu bzw. über den Verlauf des Besuchs auf diesen Webseiten, um Anzeigen zu Produkten und Diensten interessenbezogen zu schalten. Falls der Nutzer mehr über diese Methoden erfahren möchte oder Informationen darüber sucht, welche Möglichkeiten er hat, die Verwendung dieser Informationen durch einen Drittanbieter zu verhindern oder einzuschränken, so sind diese hier zu finden: http://www.google.de/privacy_ads.html.
(6) Die Gesellschaft benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. ("Google"). Google Analytics verwendet ebenso sog. "Cookies", die eine Analyse der Benutzung der Webseiten durch den Nutzer ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über die Benutzung der Webseiten der Gesellschaft werden an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Dies schließt die IP-Adresse des Nutzers mit ein. Google wird diese Informationen benutzen, um die Nutzung der Webseiten durch den Kunden auszuwerten, Berichte über die Webseiten-Aktivitäten für die Gesellschaft zusammenzustellen und um weitere mit der Webseitennutzung und der Internetnutzung verbundene Leistungen zu erbringen. Google wird diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google hat versprochen, in keinem Fall die IP-Adresse mit anderen Daten von Google in Verbindung zu bringen. Durch die Nutzung dieser Webseiten erklärt sich der Nutzer mit der Bearbeitung der über ihn erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden. Für Nutzer, die diese Daten nichtübermitteln wollen, stellt Google ein sogenanntes "Add-On" für verschiedene Browser bereit, welches den Dienst Google Analytics für ihn abschaltet. Laut Google teilt das Add-on dem JavaScript (ga.js) von Google Analytics mit, dass keine Informationen über den Website-Besuch an Google Analytics übermittelt werden sollen. Das Deaktivierungs-Add-on für Browser kann unter http://tools.google.com/dlpage/gaoptout heruntergeladen und vom Kunden auf eigene Gefahr installiert werden.
(7) Wenn der Nutzer innerhalb des Dienstes des Portals Seiten und Dateien abruft und dabei aufgefordert wird, Daten über sich einzugeben, so weist die Gesellschaft hiermit darauf hin, dass diese Datenübertragung über das Internet unter Umständen ungesichert erfolgt und die Daten somit von Unbefugten zur Kenntnis genommen oder auch verfälscht werden können.

§ 10 Anwendbares Recht / Gerichtsstand
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Interessent seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
(2) Sollte es sich beim Nutzer um eine juristische Person des öffentlichen Rechts, einen Kaufmann oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handeln, ist Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für Ansprüche im Zusammenhang mit der Nutzung der Webseiten Berlin, Deutschland.

§ 11 Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit dieser Nutzungsbedingungen insgesamt hiervon nicht berührt.

Stand 07/2011